y Faeser: Innenministerin spricht von >>schwerwiegender terroristischer Bedrohung<< //
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach Ermittlungen zu moglichen Sprengstoffanschlagen und Entfuhrungen von einer >>schwerwiegenden terroristischen Bedrohung<< gesprochen. Die SPD-Politikerin erklarte am Donnerstag in Berlin: >>Die Ermittlungen offenbaren einen Abgrund.<< Bewaffnete Reichsburger und radikalisierte Coronaleugner verbinde ein grenzenloser Hass auf die Demokratie, auf den Staat und auf Menschen, die fur das Gemeinwesen einstehen. Die Entfuhrungsplane gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die gewaltsamen >>Umsturzfantasien<>Dieser Bedrohung stellen wir uns mit aller rechtsstaatlichen Konsequenz entgegen<<, so die Ministerin.
Mitglieder einer Chatgruppe im Kurznachrichtendienst Telegram sollen in Deutschland Sprengstoffanschlage und Entfuhrungen geplant haben – etwa von Lauterbach. Ermittler unter der Federfuhrung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und des Landeskriminalamtes (LKA) Rheinland-Pfalz gingen in einer ganzen Reihe von Bundeslandern gegen sie vor.
Faeser sagte, die Ermittlungen zeigten eine schwerwiegende terroristische Bedrohung. >>Karl Lauterbach und wir alle als Demokratinnen und Demokraten lassen uns nicht einschuchtern<>Wir schutzen unsere Demokratie.<>Das zeigt, wie wichtig es ist, mit aller Konsequenz gegen extremistische und terroristische Bedrohungen auf dieser Plattform vorzugehen.<<
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der >>Rheinischen Post<>Wer Anschlags- und Entfuhrungsplane verfolgt, legt Axt an unsere freiheitliche Demokratie. Umso mehr bin ich froh, dass unsere Sicherheitsbehorden offenbar sehr gute Ermittlungsarbeit geleistet haben.<<
Lauterbach erklarte selbst, er lasse sich von Drohungen nicht einschuchtern. >>Coronapolitik wird zunehmend durch Staatsfeinde missbraucht<<, twitterte er. Aber er werde der Gewalt nicht weichen.