land-Ukraine-Krieg: Anton Hofreiter, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Michael Roth in Lwiw – so lief es //
Anton Hofreiter (Archivbild): >>Die Reise hat eindrucklich gezeigt, wie sehr der verbrecherische Angriff Russlands auf die Ukraine das Leben der Menschen in allen Bereichen tangiert<<
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Mika Schmidt / EPA-EFE
Es war der erste Besuch von hochrangigen deutschen Bundestagsabgeordneten in der Ukraine seit dem russischen Angriff: Am spaten Dienstagabend sind die Vorsitzenden der Ausschusse fur Verteidigung (Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP), Aussen (Michael Roth, SPD) und Europa (Anton Hofreiter, Grune) wieder uber die Grenze nach Polen zuruckgekehrt. Sie waren am Morgen von Warschau aus aufgebrochen, dorthin sind die Abgeordneten nun wieder unterwegs.
Der Trip war aus Sicherheitsgrunden bis zuletzt geheim gehalten worden, der Zielort Lwiw (Lemberg) in der Westukraine wurde bis zur Ankunft des Trios am Dienstnachmittag nicht genannt.
Nach Teilnehmerangaben trafen die drei deutschen Abgeordneten mehrere hochrangige Vertreter des ukrainischen Parlaments zu politischen Gesprachen. Zudem besuchten sie ein Krankenhaus mit Verwundeten sowie eine von Russland zerstorte Raffinerie.
Es ging um Waffenlieferungen und Energieimporte
>>Die Reise hat eindrucklich gezeigt, wie sehr der verbrecherische Angriff Russlands auf die Ukraine das Leben der Menschen in allen Bereichen tangiert – auch wenn in der Westukraine auf den ersten Blick das Leben relativ normal erscheint<>Besonders beruhrend waren die Gesprache mit den verwundeten Soldaten.<<
Im Austausch mit den ukrainischen Abgeordneten ging es dem Vernehmen nach vor allem um das Thema Waffenlieferungen und die deutschen Energieimporte aus Russland. >>Der Wunsch nach schweren Waffen wurde uns sehr klar vermittelt – und auch der nach einem kompletten Energieembargo<>Ich bin wenigstens fur einen sofortigen Stopp der Oleinfuhren aus Russland<<, sagte er.
Kritik an der Ausladung Steinmeiers
In einer gemeinsamen Erklarung, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, haben sich die drei Bundestagsabgeordneten fur weitere Waffenlieferungen, einen schnellstmoglichen Importstopp fur russisches Ol und eine klare EU-Perspektive fur die Ukraine ausgesprochen. >>Im Bundestag durfte es dafur breite Mehrheiten geben. Deutschland muss noch mehr Verantwortung ubernehmen<<, hiess es in dem Dokument.
Die drei Politiker kritisierten aber die Ausladung von Bundesprasident Frank-Walter Steinmeier, der einen Besuch in Kiew geplant hatte. Dieser Schritt sei nicht zu verstehen. >>Gerade jetzt ist es wichtig, im Gesprach zu bleiben<<, hiess es der dpa zufolge in der Erklarung. Die ukrainische Regierung hatte am Dienstag einen gemeinsamen Besuch Steinmeiers und der Prasidenten Polens sowie der drei baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland abgelehnt. Sie hat allerdings Bundeskanzlers Olaf Scholz nach Kiew eingeladen.
Die Ausschuss-Vorsitzenden waren einer Einladung der ukrainischen Abgeordneten Halyna Yanchenko gefolgt, die Vizechefin im Kiewer Parlament fur Beziehungen ins Ausland ist.
