Aus den Oppositionsparteien mehren sich Rucktrittsforderungen gegen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grune). Grund sind neue Informationen uber einen mehrwochigen Urlaub Spiegels nach dem historischen Hochwasser vergangenen Sommer, als sie noch Umweltministerin und Vizeministerprasidentin in Rheinland-Pfalz war.

>>Ulla Heinen-Esser hat Verantwortung ubernommen, weil sie nach der Flutkatastrophe im Urlaub war, aber Frau Spiegel ist noch immer im Amt, warum?<<, sagte die CDU-Schatzmeisterin und langjahrige CDU-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Julia Klockner, dem SPIEGEL.

Ursula Heinen-Esser war wahrend der Flut Umweltministerin im ebenfalls hart getroffenen Nordrhein-Westfalen. Sie gab vergangene Woche ihr Amt ab, nachdem bekannt geworden war, dass sie wahrend und nach der Flut langere Zeit auf Mallorca Urlaub gemacht hatte, nach einem Besuch in Deutschland wieder dorthin zuruckgekehrt war und dann sogar noch den Geburtstag ihres Mannes dort mit Gasten teils aus der Landesregierung gefeiert hatte.

Spiegel war, wie die >>Bild am Sonntag<< unter Berufung auf Spiegels damaliges Landesministerium berichtet, zehn Tage nach der Flut fur vier Wochen mit ihrer Familie nach Frankreich gefahren. Sie hatte demnach den Urlaub fur einen Besuch im Krisengebiet unterbrochen, war dann aber zuruckgekehrt. Das Ministerium war am Sonntagmittag telefonisch fur eine Bestatigung nicht sofort zu erreichen.

Die Rolle Spiegels arbeitet derzeit ein Untersuchungsausschuss im Landtag von Rheinland-Pfalz auf. Vorwurfe kreisen bislang unter anderem um den Abend der Flut, den Spiegel nach eigenen Angaben in ihrem Dienstsitz verbracht hat.

>>Man muss sich mal vorstellen, Frau Spiegel war am Abend und in der Flutnacht nicht zu erreichen, obwohl sie die Informationen der sich anbahnenden Katastrophe kannte<>Am Abend und in der Nacht hat sie sich nicht einmal unterrichten lassen, keine Koordination angestossen in der Landesregierung, geschweige denn ist sie vor Ort gewesen.<<

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Spiegel selbst sagt, sie habe am Abend mehrere Telefonate gefuhrt und sei sehr wohl erreichbar gewesen. Sie verweist darauf, dass fur Katastrophenschutz nicht ihr Ministerium, sondern das Innenministerium zustandig sei. Allerdings war Spiegel damals auch Stellvertreterin der Ministerprasidentin Malu Dreyer (SPD).