Sitz im Bundestagsprasidium: Bundestag lasst Michael Kaufmann erneut durchfallen //
Nach Oktober und Dezember scheitert er auch im April: Michael Kaufmann (AfD) wird nicht Teil des Bundestagsprasidiums
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Die AfD ist weiterhin nicht im Bundestagsprasidium vertreten. Ihr Abgeordneter Michael Kaufmann scheiterte auch im dritten Anlauf bei der Wahl zum Vizeprasidenten des Parlaments. Kaufmann erhielt am Donnerstagabend lediglich 95 Ja-Stimmen; 538 Parlamentarier stimmten gegen ihn. Kaufmann scheiterte bereits im Oktober und Dezember.
Seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 hatte die AfD als einzige Fraktion noch nie einen Stellvertreter-Posten im Prasidium, weil samtliche Kandidaten die erforderliche Mehrheit verfehlten.
Zwar steht laut Geschaftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentsprasidium zu. Die Prasidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewahlt, und diese konnen frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidaten uberwog immer die Ablehnung. Im Marz entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die AfD-Fraktion nicht verlangen kann, dass ihre Kandidaten ins Prasidium gewahlt werden.
Die Geheimdienstkontrolle des Bundestags findet ebenfalls weiter ohne AfD-Beteiligung statt. Der pensionierte Bundeswehr-General Joachim Wundrak, der von der AfD fur das entsprechende Gremium ins Rennen geschickt worden war, verpasste mit 98 Unterstutzern deutlich die notwendige Zahl von 369 Ja-Stimmen. Schon vor zwei Wochen war Wundrak bei der Abstimmung durchgefallen – ebenso wie der Linken-Kandidat Andre Hahn, der zunachst kein zweites Mal antrat.
