estag stimmt gegen Impfpflicht: Stimmen zu einem parlamentarischen Flop. //
Michael Kellner, Grune:
>>Also erstmal bin ich frustriert.<<
Sepp Muller, CDU:
>>Sie sehen auch einen enttauschten Sepp Muller vor Ihnen.<<
Heike Baehrens, SPD:
>>Ich bin enttauscht…<<
Andrew Ullmann, FDP:
>>Ich bin naturlich enttauscht.<<
Michael Roth, SPD:
>>Das ist jetzt ‘n schwerer Schlag ins Kontor.<<
Der Bundestag kann sich auf keine Form der Impfpflicht einigen – und fast alle sind enttauscht. Wenn sie doch so viele wollen, warum kommt sie dann nicht, die Impfpflicht?
Andrew Ullmann, FDP:
>>Weil hier Parteipolitik betrieben worden ist.<<
Paul Ziemiak, CDU:
>>Parteipolitisch…<<
Jurgen Trittin, Grune:
>>Parteitaktik.<<
Sepp Muller, CDU:
>>Wer Parteipolitik gemacht hat, das war die Ampel.<<
Vier Vorschlage zur Impfpflicht standen am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung, zum Teil erarbeitet von parteiubergreifenden Arbeitsgruppen. Gesundheitsminister Lauterbach, Kanzler Scholz und weite Teile der Regierung unterstutzten einen Gesetzentwurf, der eine verpflichtende Impfung fur uber 60-Jahrige ab Herbst vorgesehen hatte. Zudem sollten sich alle bislang ungeimpften Erwachsenen arztlich beraten lassen mussen.
Die Unionsfraktion dagegen schlug ein Modell vor, wonach der Bundestag je nach Infektionslage im Herbst eine Impfpflicht gestuft nach Altersgruppen hatte in Kraft setzen konnen.
Eine Gruppe um Wolfgang Kubicki wiederum stellte einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht. Genauso die AfD.
Robert Farle, AfD
>>Ich werde mich auf keinen Fall impfen lassen, das sage ich Ihnen wirklich. Da zahle ich lieber ein Bussgeld.<<
Ums Bussgeld kommt er nun in jedem Fall herum. Nach einer hitzigen Debatte und einer Reihe von Abstimmungsrunden stand fest: Keiner der Vorschlage hat eine Mehrheit im Bundestag. Und wer ist schuld? Naturlich die anderen.
Heike Baehrens, SPD:
>>Die CDU/CSU ist heute ihrer staatspolitischen Verantwortung als grosste Oppositionsfraktion nicht gerecht geworden.<<
Sepp Muller, CDU:
>>Die Ampel hat Parteipolitik vollzogen, indem sie unserem Antrag in der zweiten Vorlage nicht zugestimmt hat.<<
Andrew Muller, FDP:
>>Es war keine Sternstunde des Bundestages.<<
Und der Gesundheitsminister? Will nach der politischen Niederlage nicht vor der Kamera sprechen. Er twittert stattdessen.
>>… Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter.<<
Weitermachen, und zwar doch noch in Richtung Impfpflicht, will auch die Union. Das sagt zumindest ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Sepp Muller, CDU:
>>Mit Rolf Mutzenich und Karl Lauterbach habe ich bereits vor den Abstimmungen gesprochen, weil wir absehen konnten, dass es keine Mehrheit gibt. Ich habe beiden angeboten, bereits ab morgen in die Gesprache zu gehen. Meine Telefonnummer haben beide, sie konnen sich gerne melden.<<
Ein Gesprachsangebot, das die Gegenseite fur vergiftet halt.
Heike Baehrens, SPD:
>>Wenn man wochenlang sich dem Gesprach verweigert, um eine solche Abstimmung zu boykottieren, und dann sagt, aber jetzt sind wir da und sind bereit mit euch zu sprechen – nein. Ich denke, dafur ist im Moment nicht der Raum. Jetzt muss man erst mal alles sacken lassen.<<
Michael Kellner, Grune:
>>Ich weiss nicht, ob es sinnvoll ist, nach dem Theater, die nachste Theatergeschichte draufzusetzen. Und diese Aussage, die Sie grade erzahlen, ich kannte sie noch nicht, halte ich wirklich fur schlechte Schauspielerei.<<
Es klingt, als gehe es in einigen Monaten ein weiteres Mal planlos in einen Coronaherbst. Oder, zusammengefasst:
Andrew Ullmann, FDP:
>>Es liegt jetzt an jedem selbst, moglichst sich so zu immunisieren, dass man nicht krank wird.<<
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