esregierung pruft Bosnien-Einsatz //
Die Bundesregierung pruft einen erneuten Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina. Das bestatigte das Auswartige Amt.
>>Damit konnten wir in diesem sehr kritischen Moment fur das Land ein klares Zeichen setzen<<, sagte Staatsministerin Anna Luhrmann (Grune) am Mittwoch im Bundestag. >>Statt aktiver Aufarbeitung und Versohnungsarbeit sind heute wieder nationalistische und hetzerische Rhetorik Teil des politischen Diskurses<<, sagte Luhrmann bei einer Parlamentsdebatte zum 30. Jahrestag des Bosnien-Kriegs.
Dem Krieg in Bosnien-Herzegowina fielen zwischen 1992 und 1995 rund 100.000 Menschen zum Opfer, mehr als zwei Millionen Menschen wurden vertrieben.
Um die Umsetzung des Friedensvertrags von Dayton zu uberwachen und die Sicherheit im Land zu sichern, war 2004 die EU-Mission Eufor/Althea ins Leben gerufen worden. Dieser Einsatz lauft weiterhin, Deutschland ist aber seit November 2012 nicht mehr daran beteiligt.
Bereits am Dienstag hatte das Nachrichtenportal >>The Pioneer<< allerdings gemeldet, dass Aussenministerin Annalena Baerbock (Grune) eine erneute Bundeswehr-Beteiligung anvisiere. Demnach soll vor den (fur den 2. Oktober geplanten) Wahlen in dem Balkanstaat ein Bundeswehrkontingent die laufende >>Operation EUFOR Althea<< unterstutzen. Baerbock habe sich dazu bereits mit den Spitzen der Ampel-Fraktionen im Bundestag ausgetauscht. Die genaue Personalstarke des geplanten Mandats stehe noch nicht fest. Sie konnte sich im hohen zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich bewegen.
Aus Regierungskreisen heisst es laut >>The Pioneer<<, dass sich der logistische Aufwand fur eine neuerliche Bundeswehrmission in Bosnien-Herzegowina aufgrund der etablierten Infrastruktur vor Ort in Grenzen hielte und daher trotz der laufenden Starkung der Nato-Ostflanke zu stemmen ware
Ungeachtet des Friedensvertrags halt die bosnische Serbenrepublik an ihren Versuchen fest, aus dem Staatsverband Bosnien-Herzegowina auszuscheren und sich der >>Mutterrepublik<< Serbien anzuschliessen.