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pflicht: CDU und CSU offen fur Kompromiss //

Findet die Impfpflicht doch noch eine Mehrheit im Bundestag? Nach SPIEGEL-Informationen hat die Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss Gesprachsbereitschaft signalisiert – die Ampelparteien wollen das Angebot annehmen.

Impfung in einer Hausarztpraxis: Verstosse per Bussgeld sanktionieren?


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Sebastian Kahnert / picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild


Nachdem sich Vertreter der Ampelparteien am Dienstag auf ein neues Modell zur Impfpflicht geeinigt haben, signalisiert die Unionsfraktion nach SPIEGEL-Informationen nun doch Gesprachsbereitschaft. Damit konnte es am Donnerstag im Bundestag am Ende doch zu einer Mehrheit fur ein Impfpflicht-Konzept kommen.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, hat nach Angaben von Teilnehmern im entsprechenden Fachausschuss des Parlaments erklart, CDU und CSU seien offen fur Gesprache uber eine gemeinsame Losung. Mehrere Vertreter der Ampelfraktionen, darunter die SPD-Gesundheitspolitikerin Heike Behrens, sollen das Angebot erfreut kommentiert haben. Man werde es annehmen, hiess es. Der Gesundheitsausschuss tagt zur Stunde noch.

Der Bundestag stimmt am Donnerstagvormittag uber verschiedene Antrage zur Impfpflicht ab. Am Dienstagabend erklarten dann Befurworter von zwei der funf Antrage, sie hatten einen Kompromiss ausgehandelt: Der Vorschlag von zwei Gruppen aus der Ampel sieht eine Impfnachweispflicht fur alle Menschen ab 60 Jahren ab Oktober vor. Demnach konnten Verstosse dann auch per Bussgeld sanktioniert werden. Vorher soll eine Impfberatung fur alle Erwachsenen greifen. Uber die Notwendigkeit einer Impfpflicht ab 18 Jahren soll dann im September beraten werden. Zu diesem Zeitpunkt konnte aber auch die Aussetzung der Impfpflicht beschlossen werden, falls diese nach Evaluationsberichten nicht langer notwendig erscheint.

Die Unionsfraktion hat einen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht ausgearbeitet, der die Einfuhrung nur unter bestimmten Voraussetzungen vorsieht – zunachst soll ein Impfregister aufgebaut werden. Eine Impfpflicht soll nur in dem Fall beschlossen werden, dass sich die Lage in Krankenhausern im Herbst weiter zuspitzt. Bislang lautete die Linie von CDU und CSU, bei diesem Antrag zu bleiben. Das hatte am Mittwochmorgen auch Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) in einem Radiointerview betont.


flo/mfh

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