Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt weiter auf einen Erfolg bei der allgemeinen Impfpflicht. >>Ich hoffe nach wie vor, dass das gelingt<>Deutschlandfunk<>zum Schluss zum Erfolg fuhren<<.
Er glaube nicht, dass die allgemeine Impfpflicht letztlich scheitere, sagte Lauterbach. Stattdessen gehe er davon aus, dass am Donnerstag ein entsprechender Antrag durchgebracht werde. Wesentliche Schutzmassnahmen gegen das Virus laufen wegen des geanderten Infektionsschutzgesetzes des Bundes bereits an diesem Samstag aus.
Wackelnde Mehrheit
Am Thema Impfpflicht scheiden sich derzeit die Geister. Am kommenden Donnerstag soll der Bundestag endgultig entscheiden, ob eine Impfpflicht gegen das Coronavirus kommt, fur wen sie gelten soll und wie sie umgesetzt werden konnte. Am Freitag war allerdings immer noch unklar, welches der konkurrierenden Modelle mit einer Mehrheit im Bundestag rechnen kann.
Lauterbach selbst unterstutzt einen Gesetzesantrag, der eine Impfpflicht fur alle Erwachsenen ab 18 Jahre vorsieht. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es fur diese Variante jedoch keine Mehrheit im Bundestag. Stattdessen konnte eine Impfpflicht fur uber 50-Jahrige eingefuhrt werden, die Chancen fur dieses Modell scheinen besser zu sein. Bereits seit Januar werben FDP– und Grunen-Abgeordnete um den Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann fur eine Impfpflicht ab 50 Jahren.