Der saarlandische Ministerprasident Tobias Hans gibt nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl den CDU-Landesvorsitz ab. Auf einem Parteitag am 28. Mai solle uber die personelle Neuaufstellung entschieden werden, sagte der 44-Jahrige am Montagabend nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Saarbrucken. Er selbst werde nicht mehr fur den Landesvorsitz antreten. Der bisherige Landtagsprasident Stephan Toscani habe in der Sitzung des Gremiums seine Bereitschaft erklart, fur das Amt zu kandidieren, sagte Hans.
Hans war im Marz 2018 Ministerprasident und Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer geworden, die damals in die Bundespolitik gewechselt war. Er fuhrte seitdem eine Grosse Koalition von CDU und SPD an. Im Herbst 2018 ubernahm Hans auch den CDU-Vorsitz im Saarland. Eine Entscheidung uber einen Rucktritt hatte Hans bereits am Sonntagabend nach der Wahl angekundigt: >>Es war mir eine Ehre, diesem Land gedient zu haben als Ministerprasident und eine Ehre, euch als Parteivorsitzender gedient zu haben<<, sagte er.
CDU mit 12 Prozent Verlust
Er war erstmals bei einer Landtagswahl als Spitzenkandidat angetreten, konnte mit seiner Partei aber nicht die Position als starkste Kraft verteidigen. Die CDU kam nach dem vorlaufigen endgultigen Endergebnis lediglich auf 28,5 Prozent der Stimmen und verlor im Vergleich zur Landtagswahl 2017 mehr als 12 Prozentpunkte (Ergebnis 2017: 40,7 Prozent).
Die CDU war seit mehr als 22 Jahren die starkste Partei im Saar-Landtag gewesen. Nun wird sie von der SPD abgelost, die mit 43,5 Prozent und 29 von 51 Sitzen im Landtag die absolute Mehrheit holte. Wahlsiegerin Anke Rehlinger strebt eine Alleinregierung der SPD an. Das Saarland mit knapp einer Million Einwohnern ist das kleinste Flachenland unter den Bundeslandern. Der Landtag mit 51 Abgeordneten ist der kleinste in Deutschland.
Unterdessen wurde der CDU-Fraktionschef im Landtag, Alexander Funk, am Montag ubergangsweise in seinem Amt bestatigt. Ende Mai sei ein CDU-Parteitag geplant, im Anschluss solle auch der Fraktionsvorstand neu gewahlt worden, sagte Funk. Landesvorsitz und Fraktionsvorsitz gehorten in der Opposition in eine Hand, sagte er.