Im anhaltenden Ukrainekrieg hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Prasidenten Wladimir Putin erneut vor einem Einsatz von biologischen und chemischen Waffen gewarnt. >>Wir sind uns einig, dass wir dann naturlich mit dramatischen Massnahmen reagieren werden<<, sagte Scholz im Interview in der ARD-Sendung >>Anne Will<< darauf, ob dies als Angriff auf die Nato verstanden wurde.

Ausfuhren wollte Scholz die Massnahmen nicht, jedoch schloss er aus, dass ein Ziel der Nato ein Regimewechsel in Moskau sei. >>Das ist nicht das Ziel der Nato, ubrigens auch nicht des amerikanischen Prasidenten<>Wir sind uns einig, dass ein Regime-Change kein Gegenstand und Ziel von Politik ist, das wir miteinander verfolgen.<<

Zuvor hatte sich US-Prasident Joe Biden in Warschau an die russische Bevolkerung gewandt und Konsequenzen fur Putin gefordert. >>Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben<<, sagte Biden. Das Weisse Haus relativierte zwar Bidens Aussagen, dennoch sorgten sie fur grosse Aufmerksamkeit.

Scholz implizierte nun lediglich, dass ein Sturz von Putin lediglich von den Russinnen und Russen selbst kommen konne. >>Ich setze darauf, dass es der Wunsch ist, der tief in uns als Menschen liegt, in einer Demokratie zu leben. Es ist aber Sache der Volker und Nationen selbst, fur diese Freiheit zu kampfen<<, sagte Scholz.

Scholz kundigte auch eine deutliche Aufrustung an, um sich gegen mogliche Angriffe zu schutzen. >>Wir machen uns so stark, dass niemand es wagen kann, uns anzugreifen<>Wage es nicht.<<

Der Bundeskanzler verteidigte das Zogern der Bundesregierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine. >>Wir tun alles, was in unserer Macht steht<<, sagte Scholz. Mit Blick auf die von der Ukraine geforderte Lieferung auch von schweren Waffen, sagte Scholz, hier bewege sich Deutschland entlang der Linie, die auch mit den USA vereinbart sei.

Scholz bestatigt Uberlegungen fur >>Iron Dome<<

Bei der eigenen Verteidigungsstrategie gibt es offenbar Fortschritte: Wie Scholz bestatigte, gebe es Uberlegungen innerhalb der Bundesregierung, das israelische Raketenabwehrsystem >>Iron Dome<< anzuschaffen. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa uber eine Reise von Verteidigungspolitikern nach Israel berichtet. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hatte der >>Welt<< gesagt, sie reise nach Israel, um Gesprache uber das Abwehrsystem aufzunehmen.

Auch die Energieimporte aus Russland waren Thema bei >>Anne Will<>Russland kann mit dem Geld, das es auf seinen Konten lagert, gegenwartig gar nichts anfangen wegen unserer Sanktionen<<, sagte er. Es gehe um ein paar hundert Milliarden an Devisenreserven.

Einen sofortigen Importboykott lehnte Scholz erneut ab. >>Es geht um unglaublich viele Arbeitsplatze<>Aber wenn von einem Tag auf den anderen diese Importe ausblieben, wurde das dazu fuhren, dass ganze Industriezweige ihre Tatigkeit einstellen mussten.<<