Deutschland will im Jahr 2025 das >>militarische Herzstuck<< der schnellen Eingreiftruppe fur die EU bereitstellen. Das sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Rande eines Treffens mit ihren EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Brussel. Es sei wichtig, klar das Signal zu senden, dass man fureinander einstehe, sagte Lambrecht.

Zu beraten sei noch, wie man die Moglichkeiten der EU mit denen der Nato zusammenbringen, >>um so schlagkraftig und so konsequent wie nur irgendwie moglich auftreten zu konnen<<.

Die neue schnelle Eingreiftruppe ist laut Lambrecht das zentrale Element des geplanten sicherheitspolitischen Konzepts, das am Montag von den Aussen- und Verteidigungsministern der EU-Staaten beraten wurde. Sie soll aus substanziell veranderten EU-Battlegroups sowie anderen Streitkraften und Fahigkeiten der Mitgliedstaaten bestehen. Die Grosse wurde zuletzt mit bis zu 5000 Soldaten angegeben.

Das bisherige EU-Battlegroup-Konzept sieht vor, dass standig zwei Einheiten mit im Kern jeweils rund 1500 Soldaten bereitgehalten werden, die alle sechs Monate wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfugung gestellt werden. Zuletzt hatte es allerdings immer wieder Probleme gegeben, genugend Truppen zusammenzubekommen. Zum Einsatz kamen die EU-Krafte noch nie.

Das deutsche Engagement ist nun offenbar Teil einer Initiative, den Staatenbund insgesamt einsatzfahiger zu machen. >>Wir mussen schneller werden, besonders jetzt, wo wir uns mit einer so herausfordernden Situation konfrontiert sehen<<, sagte Osterreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Brussel.

Deutschland finanziert Grossteil der Militarhilfe fur die Ukraine

Auch bei der Unterstutzung fur die Ukraine wird Deutschland eine fuhrende Rolle einnehmen und mehr als ein Viertel der zusatzlichen EU-Unterstutzung fur die ukrainischen Streitkrafte finanzieren. Es sei gut und richtig, dass man ein weiteres Programm in einer Grossenordnung von 500 Millionen Euro beschliessen werde, sagte Lambrecht.

Die zusatzlichen 500 Millionen Euro fur die Lieferung von Waffen und Ausrustung an die ukrainischen Streitkrafte wurden bereits am 11. Marz am Rande eines EU-Gipfels im franzosischen Versailles angekundigt. Sie mussen nun aber noch formlich beschlossen werden.