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dymir Selenskyj per Videoschalte im Bundestag: … und um 9.53 Uhr herrscht schon wieder deutscher Parlamentsalltag //

>>Herr Bundeskanzler Scholz, zerstoren Sie diese Mauer<<: Emotional wendet sich der ukrainische Prasident Wolodymyr Selenskyj an den Bundestag. Und dann? Folgte eine wurdelose Debatte uber die Tagesordnung.

Prasident Selenskyj, Abgeordnete des Bundestags


Foto: IMAGO/Political-Moments

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Ukrainischer Prasident Selenskyj, deutsche Kabinettsmitglieder


Foto: Christian Ditsch / epd / IMAGO

Die Unionsfraktion verlangt plotzlich per Geschaftsordnungsantrag, eine >>Aufsetzungsdebatte<< uber den Krieg Russlands in der Ukraine zu fuhren – also eine Debatte nach der Rede des ukrainischen Prasidenten.

Am Vortag hatten sich die Fraktionen erst auf die Tagesordnung geeinigt, doch die Unionsfraktion anderte plotzlich ihre Haltung, zum Arger der Ampelkoalitionare.

Der neue Fraktionschef Friedrich Merz geht ans Pult: Es ware Zeit fur eine Zwischenbilanz gewesen, >>stehen wir heute eigentlich als Bundesrepublik Deutschland an der richtigen Stelle, wenn es um diesen Konflikt geht<<.

Die Ampelkoalitionare sind emport, verweisen auf die Debatte im Bundestag am Vortag uber den Krieg, am Donnerstagnachmittag solle es zu einem spateren Zeitpunkt noch einmal um die Lage der Menschenrechte gehen, auch habe es in den USA und Grossbritannien nach der jeweiligen Selenskyj-Rede keine Aussprachen gegeben.

Die Parlamentarische Fraktionsgeschaftsfuhrerin der SPD, Katja Mast, verteidigt die Entscheidung der Ampelkoalition. Selenskyj habe eine sehr eindringliche Rede gehalten, seine Worte hatten es verdient, >>fur sich wahrgenommen zu werden<>um funf Stunden spater eine Rolle ruckwarts<< hinzulegen.

Zwischenrufe, Gelachter, es geht turbulent zu. Grunenfraktionschefin Britta Hasselmann eilt ans Pult, wirft Merz vor, seine Fraktion >>einzuheizen<>Debatte in der Sache<>um Inszenierung<<. Auch FDP-Fraktionschef Christian Durr spricht von einem >>Schauspiel<>solche parteipolitischen Spielchen zu unterlassen<<.

Uberraschend gesellt sich die Linksfraktion an die Seite von Merz, ihr Parlamentarischer Fraktionsgeschaftsfuhrer Jan Korte will auch uber >>die Aufrustung<< der Bundeswehr reden, der Ampel falle kein >>Zacken aus der Krone<<, wenn sie die Debatte zuliesse.

Die Koalitionare mussten aufpassen, dass sie >>nach 100 Tagen nicht so arrogant werden wie andere nach 16 Jahren<<. Gelachter, emporte Zwischenrufe aus den Ampelfraktionen. Auch der AfD-Fraktionsgeschaftsfuhrer Bernd Baumann geht ans Pult, kritisiert Merz’ Vorstoss zwar als >>Klamauk<<, will aber den Kanzler in einer Debatte horen.

Am Ende lasst Goring-Eckardt uber den Unionsantrag abstimmen. CDU, CSU, AfD und Linke sind fur die Ansetzung einer Debatte. SPD, FDP und Grune mit ihrer Ampel-Mehrheit dagegen.

Die digitale Uhr im Bundestag zeigt 9.53 Uhr. Der Bundestag ist im deutschen Alltag angekommen. Was folgt, ist die Beratung des Corona-Gesetzentwurfs >>zur Aufklarung, Beratung und Impfung aller Volljahrigen<<.


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