Omid Nouripour erwartet Erkenntnisse von Anne Spiegel im Ausschuss zur Flutkatastrophe von Ahrtal

Am Freitag wird es im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur die Flutkatastrophe im Ahrtal gehen – eine Zeugenaussage wird mit Spannung erwartet: Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) soll befragt werden.

Grünenchef Omid Nouripour erwartet vom geplanten Auftritt Klarheit. »Ich gehe davon aus, dass sie im Untersuchungsausschuss des Rheinland-Pfälzischen Landtags an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird«, sagte Nouripour der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel.«

Während der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer war Spiegel Umweltministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Der Ausschuss untersucht seit Herbst vergangenen Jahres, wie es zu der verheerenden Sturzflut im Juli 2021 kommen konnte.

Konkret geht es darum, wie die Informationslage war, wie die Vorhersagen aussahen und welche Entscheidungen von der Landesregierung und nachgeordneten Behörden getroffen wurden. In den Wassermassen waren im nördlichen Rheinland-Pfalz mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen. Rund 750 wurden verletzt.

Chatprotokolle belasten Spiegel

Wenige Tage vor Spiegels geplanter Anhörung im Ausschuss waren nicht öffentliche Chatprotokolle aufgetaucht. Nach den von der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (»FAZ«) und »Focus online« veröffentlichten Kurznachrichten ging es zwischen Spiegel sowie ihren Pressesprechern am Morgen nach der Flutkatastrophe vor allem darum, ein »Wording« zu finden, dass sie rechtzeitig gewarnt hätten.

»Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventionsmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc.«, zitiert die »FAZ« die Ministerin.