Mit Olaf Scholz ist erstmals ein deutscher Bundeskanzler offiziell bei Twitter vertreten. Rund zwei Monate nach der Vereidigung des SPD-Politikers ging der Account @bundeskanzler am Sonntag an den Start. Nach einem Glückwunsch an den wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hieß es dort: »Hallo, Twitter!«
Stunden später bedankte sich Scholz bei den Menschen, die ihm bei dem Kurznachrichtendienst bereits folgen. »Ich bin Bundeskanzler geworden mit dem Anspruch, meine Politik zu erklären – das soll ab jetzt auch auf diesem Kanal geschehen. Zumindest in dem Maße, in dem die 280 Zeichen es zulassen. Ich freue mich!« Bis Sonntagabend gegen 21.00 Uhr hatte der neue Account mehr als 24.000 Follower.
Sein persönliches Konto @OlafScholz will Scholz behalten. »Auf diesem Account geht es ab jetzt um die @spdde und meinen Wahlkreis«, schrieb er dort. Mit Stand Sonntagabend folgen ihm dort mehr als 382.000 Menschen.
Die Scholz-Vorgängerin Angela Merkel hatte häufiger über ihren damaligen Regierungssprecher Steffen Seibert Mitteilungen über Twitter verbreiten lassen, offiziell vertreten war sie dort aber nicht.
»Sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa«
Politisch weitaus wichtiger als das Livestellen seines Accounts bei Twitter dürfte für Scholz die Reise in die Ukraine am Montag werden, wo er im militärischen Konflikt mit Russland vermitteln will. Am Montagmittag trifft er in der Hauptstadt Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj. Beide wollen eine Zwischenbilanz ziehen, wo die diplomatischen Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise stehen. Am Dienstag wird Scholz dann in Moskau erwartet, um mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen.
Scholz hatte angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an den Grenzen der Ukraine am Sonntag vor einer »sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa« gewarnt. Die Bundesregierung prüft nach eigenen Angaben derzeit auch eine Bitte der Ukraine um die Lieferung von militärischer Ausrüstung. Eine Zusage wird am Montag aber nicht erwartet. Dagegen könnte Scholz nach Angaben aus Regierungskreisen weitere wirtschaftliche Hilfen ankündigen, um das Land widerstandsfähiger gegen russische Destabilisierungsversuche zu machen.
