Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow am Freitag mitteilte, wird Scholz sich in Moskau mit Präsident Wladimir Putin treffen. Beide Politiker wollen demnach »substanzielle« bilaterale Gespräche führen.
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Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird wegen des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine nächste Woche zu Vermittlungsbemühungen nach Moskau und Kiew reisen, hieß es aus dem Élysée-Palast in Paris. Zunächst fliegt Macron am Montag zu Putin. Am Tag danach steht ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj auf dem Programm. Mit beiden hatte der französische Präsident zuletzt mehrfach telefoniert.
Angesichts des Aufmarsches von mehr als 100.000 russischen Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine wird befürchtet, dass Moskau einen Einmarsch ins Nachbarland plant. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen zu bewegen.
So forderten Putin und Chinas Staatschef Xi Ping am Freitag gemeinsam einen Stopp der Nato-Erweiterung in Osteuropa. Das teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung anlässlich des Besuchs von Putin bei Xi mit. Sie riefen das westliche Militärbündnis Nato zur Abkehr von den Konzepten aus der Zeit des Kalten Krieges auf.
Kühnert verteidigt Scholz
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die öffentliche Zurückhaltung von Scholz in den vergangenen Wochen verteidigt. »Man kann sehr klar sagen, wo Olaf Scholz ist in diesen Tagen, und zwar da, wo ein Bundeskanzler in einer hochexplosiven internationalen Krisensituation zu sein hat: Am Verhandlungstisch und nicht vor der erstbesten Kamera«, sagte Kühnert am Freitag in Berlin. Scholz habe in den vergangenen Tagen und Wochen viele hochrangige internationale Politiker getroffen, fliege jetzt in die USA, in die Ukraine und nach Russland. »Das alles sechs Wochen, nachdem diese Bundesregierung angefangen hat zu arbeiten«, betonte Kühnert.
Scholz hatte sich in den vergangenen Wochen etwa in der Russland-Ukraine-Krise öffentlich zurückhaltend gezeigt und war deswegen häufig kritisiert worden. In sozialen Medien kursierten »Vermisstenanzeigen« mit der Frage »Wo ist Scholz?«. Am Mittwochabend hatte der Kanzler dann im ZDF-»heute journal« ein Interview gegeben.
