In Leipzig haben Dutzende Menschen bei einem Protestmarsch das Gelände der Uniklinik gestürmt, unter ihnen einige bekannte Rechtsextreme. Inzwischen ermittelt die Polizei unter anderem wegen des Verdachts auf Land- und Hausfriedensbruch.
Der Protest war zunächst wie üblich als »Spaziergang« deklariert worden, Aufrufe dazu wurden vor allem auf sozialen Medien verbreitet. Nach Angaben der Polizei hatte der Protestzug am Samstagnachmittag im Wilhelm-Külz-Park nahe dem Völkerschlachtdenkmal begonnen. Er sei zunächst gestoppt worden, bis ein Versammlungsleiter benannt wurde. Schon dabei sei es zu einem ersten Versuch gekommen, die Polizeisperren zu umgehen. In der Nähe der Klinik sei die Demonstration auf mehrere Hundert Menschen angewachsen.
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Hunderte von Menschen auf dem Gelände der Psychiatrie
Laut Polizei wurde den Aufforderungen der Versammlungsbehörde nicht Folge geleistet und es waren keine Ordner eingesetzt. Auch die Coronaschutzmaßnahmen wurden missachtet. Als die Polizei erneut versuchte, den Aufzug zu stoppen, durchbrachen rund 50 Menschen die Polizeikette gewaltsam. Auf einem auf Twitter geteilten Video ist zu erkennen, wie es drei Einsatzkräften nicht gelingt, die Teilnehmer des Protests zurückzuhalten. Eine »mittlere dreistellige Zahl« an Menschen sei zwischenzeitlich auf dem Gelände gewesen, zu dem eine psychiatrische Einrichtung zählt.
Die Protestierenden konnten schließlich auf dem Klinikgelände eingekesselt und festgehalten werden. Inzwischen ermittelt die Polizei gegen über 50 Menschen wegen des Verdachts des Land- und Hausfriedensbruch. Außerdem werde wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und die Corona-Notfallverordnung sowie wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Sachbeschädigung ermittelt.
Unter den Demonstrierenden waren einige bekannte Rechtsextreme: Der NPD-Funktionär Steffen Thiel aus Sachsen-Anhalt wurde auf dem Klinikgelände festgehalten. Und auch Reinhard Rade, früherer Koordinator der rechtsextremen Partei »Die Republikaner« und Legida-Demonstrant, zählte zu den »Spaziergängern«.
Insgesamt registrierten die Innenbehörden am Wochenende 111 Demonstrationen mit knapp 34.000 Gegnern der Coronaschutzmaßnahmen. Am Wochenende zuvor kamen bei 105 solcher Veranstaltungen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen der Bundesregierung mit fast 57.000 Teilnehmern noch deutlich mehr zusammen. Die größten Kundgebungen fanden in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen statt. Auf etwa 31 Gegenveranstaltungen protestierten rund 4500 Teilnehmer gegen die Coronademonstrationen. Auch in Leipzig hatte es eine angemeldete Gegendemonstration des Bündnisses »Leipzig nimmt Platz« gegeben.
